Hintergrund

Folter ist in unserer Welt keine Ausnahme. Sie ist Alltag. In etwa drei Viertel aller Staaten taucht sie immer wieder auf, rund der Hälfte aller Staaten werfen Menschenrechtsorganisationen ihre systematische Anwendung unter Anweisung oder stillschweigender Duldung von Regierungsbehörden vor.

Folter ist auch keine ausschließliche Angelegenheit fern liegender Länder oder diktatorischer Regime. Es ist noch nicht lange her, dass eine der ältesten Foltermethoden der Welt, nämlich das simulierte Ertränken eines Menschen („Waterboarding“), von den USA zu den erlaubten Mitteln eines Verhörs gezählt wurde. Auch in Europa gibt es immer wieder Stimmen, die laut über eine Lockerung des geltenden Folterverbotes nachdenken. Manchmal geschieht dies ganz offen wie im Falle des Frankfurter Polizeivizepräsidenten Daschner, der 2002 einem Kindesentführer Folterungen androhen ließ, dies vor Gericht als Nothilfe verteidigte und damit eine anhaltend schwelende Diskussion unter Politikern, Polizisten und Juristen auslöste. Manchmal geschieht dies über versteckte, komplizierte Umwege wie im Falle des Richters Dreier, der 2008 in das Bundesverfassungsgericht gewählt werden sollte – er hatte in Kommentaren zum Grundgesetz nach Meinung vieler Fachleute die Unabwägbarkeit der Menschenwürde zur Diskussion gestellt und die Frage aufgeworfen, ob die Würde eines mutmaßlichen Täters nicht anders bewertet werden müsse als die anderer Menschen.

Folter ist kein Thema, über das man gerne liest, nachdenkt oder spricht. Aber wenn man es muss, weil sie zur Realität gehört und Flüchtlinge diese Realität in ihrem Gepäck mitbringen oder weil es auch in unserer Gesellschaft immer wieder Versuche gibt, Menschenrechte in Frage zu stellen – wenn man also über Folter sprechen muss, dann sollte das auf der Basis sicherer Informationen geschehen.

Auf den folgenden Seiten finden Sie einen kompakten Überblick zum Thema sowie Fallbeispiele und Literaturempfehlungen.